Schwab fragt erneut zu Apotheken

Der CDU-Europaabgeordnete Dr. Andreas Schwab hat Ende vergangener Woche erneut eine Anfrage an die Europäische Kommission gestellt. Darin will Schwab unter anderem wissen, ob nach Auffassung der Kommission „das hohe Qualitätsniveau der Apothekenversorgung in Deutschland auch bei einer vollständigen Abschaffung des Fremdbesitzverbotes erhalten werden kann“. Schwab hatte sich gegenüber APOTHEKE ADHOC zuletzt kritisch zur Bildung von Apothekenketten geäußert: „Gerade im ländlichen Raum würde die Versorgung schlechter werden, denn Ketten wollen vor allem Geld verdienen“. Prinzipiell habe er aber nichts gegen eine Kettenbildung, wenn die Qualität der Versorgung erhalten bleibe.

Der Europaabgeordnete fragte die Kommission zudem, ob es mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sei, „ein apothekeninternes Vergütungssystem in den Mitgliedsstaaten einzuführen, das einen finanziellen Ausgleich für den Betrieb von Apotheken im ländlichen Raum vorsieht“. Fremd- und Mehrbesitzverbot in ihrer heutigen Form seien sehr starke Eingriffe, sagte er gegenüber APOTHEKE ADHOC. Eine denkbare Möglichkeit sei, den Mehrbesitz von drei Filialapotheken auf bis zu 20 Niederlassungen zu erweitern.

An die Kommission schrieb Schwab: „Zweifellos ist die bestehende Form des Fremdbesitzverbotes in Deutschland eine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit im Binnenmarkt. Ist es zutreffend, dass diese Beschränkung vor dem Hintergrund der auch im Reformvertrag vorgesehenen hohen Bedeutung der Gesundheit z.B. in gelockerter Form des Verbots einen Besitzes von mehr als 10 Apotheken mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar wäre?“

Auch wenn er Vorbehalte gegen Apothekenketten hat, sei es „für die Glaubwürdigkeit vor der EU besser, gleich beide Aspekte, also Fremd- und Mehrbesitz, anzugehen“, erklärte Schwab gegenüber APOTHEKE ADHOC. Mit einer Antwort der Kommission sei in der Regel nach sechs Wochen zu rechnen, teilte eine Mitarbeiterin von Schwabs Freiburger Wahlkreisbüro mit.

Mit seiner Anfrage an die Kommission im November 2006 hatte Schwab möglicherweise das seit Anfang des Jahres laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ins Rollen gebracht. Der baden-württembergische EU-Abgeordnete wollte seinerzeit wissen, ob das deutsche Apothekenrecht europarechtskonform sei.