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Nach Eklat in Brandenburg

Ministerium entschuldigt sich für Porsche-Spruch

Das Wirtschaftsministerium Brandenburg befasst sich mit der Lage der von der AvP-Insolvenz betroffenen Apotheken.Foto: Isabel Herwig

Berlin - Mit einem Porsche-Spruch hat Torsten Fritz, Abteilungsleiter im Brandenburger Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie, die Wut der Apotheker auf sich gezogen. Auf Nachfrage stellt er Dinge klar, die aus seiner Sicht dem Sachzusammenhang herausgelöst wurden. Trotzdem entschuldigt sich Fritz für seinen Vergleich.

Das Wirtschaftsministerium hat laut Fritz im Gespräch mit Vertretern des Landesapothekerverbands ein Angebot unterbreitet, den Apotheken im Land zu helfen, die nach der AvP-Pleite in Schwierigkeiten geraten sind. „Hierbei muss berücksichtigt werden, das wir EU-Richtlinien unterliegen, nach denen wir als Staat erst dann eingreifen können, wenn die privatrechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind“, so Fritz. „Wir hatten darum gebeten, dass die aufgrund der eingetretenen Situation von Insolvenz betroffenen Apotheken sich bitte gemeinsam mit ihrer Hausbank bei uns melden mögen, damit wir dann mit unseren Möglichkeiten prüfen können, ob wir helfen können.“ Der in dem Gespräch anwesende Vertreter der Apobank habe zugesichert, auf das Ministerium zuzukommen.

Fritz erklärt, dass die eigenen Programme auf diesen speziellen Fall nicht zugeschnitten sind. „Um Mittel bereitstellen zu können, benötigen wir eine Definition, dass die Apotheke für die Region wichtig ist – also strukturbestimmend. Bei Unternehmen erfolgt diese Definition über Arbeitsplätze, bei Apotheken können wir sie nur über die Versorgungssicherheit für die Bevölkerung definieren“, so die Erklärung.

Und dann kommt Fritz auf die umstrittene Äußerung zu sprechen, die ihm mittlerweile viele wütende Post von Apothekern eingebracht hat. Der Apothekerverband hatte ihn in einem Mitgliederschreiben dahingehend zitiert, Apotheker könnten ihren Porsche auch ein halbes Jahr später bestellen. Fritz gibt sein Zitat anders wieder. Auf Nachfrage des Verbandes, was man unter strukturbestimmend für eine Region verstehe, habe er gesagt: „Um Ihnen mal ein extremes Beispiel zu benennen: Wenn jemand in Potsdam drei Apotheken hat und eine davon aufgrund der gegenwärtigen Situation geschlossen werden muss, dann hat das Auswirkungen auf seinen Leasingvertrag für seinen Porsche, aber sicherlich nicht auf die Versorgungssicherheit in Potsdam. In solchen Situationen kann das Land nicht helfen. Wir werden uns auf die Apotheken im ländlichen Bereich konzentrieren müssen.“

Dies sei ein Beispiel gewesen, um zu verdeutlichen, wo das Ministerium tätig werden kann und wo nicht. Dennoch räumt Fritz Fehler ein: „Das Beispiel war sicher unglücklich gewählt. Das bedauere ich und möchte mich dafür entschuldigen. Es lag nicht in meiner Absicht, mich polemisch über die Situation der in Schwierigkeiten geratenen Apotheken in Brandenburg zu äußern. Ich möchte noch einmal unterstreichen, dass ich mit dem Beispiel weder verallgemeinern noch eine Wertung vornehmen wollte. Mir ist sehr wohl bewusst, dass durch die Insolvenz des Zahlungsdienstleisters die Situation vieler Apotheken kritisch ist“, so der Abteilungsleiter.

Fritz schließt seinen Brief mit der Hoffnung, dass man gemeinsam und mit Hilfe der Programme des Landes den in Schwierigkeiten geratenen Apotheken in Brandenburg helfen kann.

Das Wirtschaftsministerium hat die Stellungnahme des Abteilungsleiters veröffentlicht. Als „zumindest fragwürdig“ bezeichnete eine Sprecherin des Ministeriums aber den Umstand, dass der Apothekerverband zugegebenermaßen zugespitzte Formulierungen aus einem internen Gespräch öffentlich mache.

Zu einem erneuten Zusammentreffen ist es nach dem Eklat noch nicht gekommen. Der Apothekerverband steht aber weiter im Austausch mit der Politik. Heute gab es auf Arbeitsebene ein Treffen mit Vertretern des Gesundheitsministeriums des Landes.

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