Spahn: „Haben es selbst in der Hand”

Das Signal des Treffens von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder, bei dem für Regionen mit hohen Infektionszahlen etwa Kontaktbeschränkungen vereinbart wurden, sei wichtig. Es gebe ein gemeinsames Grundverständnis, das die Menschen nun aber auch unbedingt beibehalten müssten.

Spahn betonte, Ziel sei es, die Pandemie in eine zu bewältigende Größenordnung zu bringen, „damit Schule und Kita und Einzelhandel geöffnet bleiben können.” Gelinge dies, seien keine weiteren Verschärfungen oder gar ein zweiter Lockdown nötig, schätzte er. Das beschlossene Stufenmodell, wonach auch bei durchschnittlich 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen schon Einschränkungen etwa bei privaten Feiern gelten können, sei ein wichtiger Schritt nach vorn, sagte Spahn. „Es ist nicht nur die Großveranstaltung. Es ist auch das gesellige Zu-Hause-Sein.”

Der Gesundheitsminister betonte, heute werde entschieden, ob Weihnachten „in gewohnter Weise stattfinden kann, oder ob wir eine Situation haben werden wie an Ostern, (...) wo wir empfehlen mussten, nicht die Verwandtschaft zu besuchen”. „Das würde ich eigentlich gerne vermeiden wollen.”

Angesprochen auf die Skepsis Merkels, ob die Maßnahmen ausreichen, meinte er: „Das werden wir in den nächsten Tagen sehen. Was ich wichtig finde: Wir alle können jeden Tag einen Unterschied machen.” Diejenigen, die sich nicht an die neuen Regeln hielten, müssten aber mit Konsequenzen rechnen – „zum Teil auch mit empfindlichen Strafen”.

Mit Blick auf das umstrittene Beherbergungsverbot, zu dem es noch keine abschließende Einigung unter den Länderchefs gibt, sprach sich Spahn für ein regional abgestimmtes Vorgehen aus. Es sei „ohne Zweifel so”, dass eine Nichtunterbringung von Menschen aus Risikogebieten wenig akzeptiert werde. Nötig sei ein einheitlicher Rahmen, der sich aber an die lokale Lage anpassen lasse: „In Regionen mit hohen Infektionszahlen müssen Maßnahmen ergriffen werden.”